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Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

1. Der Verein ist ein Zweigverein des TSB Horkheim; er führt den Namen

TSB Tanzclub Rubin Heilbronn-Horkheim e.V.

Er hat seinen Sitz in Horkheim und ist im Vereinsregister eingetragen.

2. Der Verein anerkennt die Satzung des TSB Horkheim in deren Funktion als Satzung des Gesamtvereins. Insbesondere macht sich der Verein die Präambel der Satzung des Gesamtvereins zu Eigen.

3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

2. Zweck des Vereins ist
a) Zusammenschluss der Freunde und Förderer des Tanzsports;
b) Pflege und Förderung des Tanzsports.

3. Der Satzungszweck wird verwirklicht mit der Durchführung von Tanzübungsabenden und Förderung tanzsportlicher Übungen.

4. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

5. Der Verein anerkennt die in § 2 der Satzung des Gesamtvereins enthaltenen Bindungen.

6. Aufwandsentschädigungen können im Rahmen der steuerlich zulässigen Bestimmungen an den 1. und 2. Vorsitzenden, Kassier, Schriftführer und Beisitzer der Vorstandschaft ausbezahlt werden.

§ 3 Verbandszugehörigkeit

Der Verein ist Mitglied des Württembergischen Landessportbundes e.V., des Tanzsportverbandes Baden-Württemberg und des Deutschen Tanzsportverbandes e.V.

§ 4 Mitgliedschaft

1. Der Verein hat
a) ordentliche Mitglieder;
b) Ehrenmitglieder;
c) passive Mitglieder.
Mitglied kann jede natürliche Person werden.
Mit der Aufnahme in den Verein wird das Mitglied gleichzeitig Mitglied des Gesamtvereins, anerkennt dessen Satzung und tritt damit in die Rechte und Pflichten eines Mitglieds des Gesamtvereins ein.

2. Die Aufnahme eines Mitglieds erfolgt durch Beschluss des Vorstands bei Vorliegen einer schriftlichen Eintrittserklärung. Dem Mitglied ist ein Exemplar der Vereinssatzung auszuhändigen.

3. Mit der Unterzeichnung der Eintrittserklärung anerkennt der Neueintretende die Satzung des Vereins und der Fachverbände, denen sich der Verein angeschlossen hat.

4. Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können vom Vorstand zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
Ehrenmitglieder haben dieselben Rechte wie ordentliche Mitglieder, sind aber von der Beitragszahlung befreit.

5. Die Pflichten des Mitglieds bestehen insbesondere in
a) der Förderung des in der Satzung niedergelegten Zwecks des Vereins;
b) der Einhaltung der Vereinssatzung und Beschlüsse der Vereinsorgane;
c) der Zahlung der Vereinsbeiträge.

6. Vereinsmitglieder können auch gleichzeitig anderen Zweigvereinen des TSB Horkheim angehören.

7. Die Mitgliedschaft endet
a) durch Tod
b) durch schriftlich erklärten Austritt zum Ende eines Kalendervierteljahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen;
c) durch Ausschluss aus dem Verein, der vom Vereinsrat des Gesamtvereins ( §7 ) zu beschließen ist,
- bei vereinsschädigendem Verhalten,
- bei groben Vergehen gegen die Vereinssatzung oder die Beschlüsse der Vereinsorgane,
- bei unehrenhaftem Verhalten innerhalb oder außerhalb des Vereins,
- bei Verzug der Bezahlung der Vereinsbeiträge von mehr als zwölf Monaten.

8. Der Ausschluss ist dem Mitglied durch eingeschriebenen Brief mitzuteilen.
Gegen den Beschluss steht dem Mitglied ein Berufungsrecht an die Mitgliederversammlung des Gesamtvereins zu.

§ 5 Mitgliederbeiträge

1. Der Verein erhebt in eigener Verantwortung Beiträge. Die Höhe des Mitgliedsbeitrages wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.

2. Der Mitgliedsbeitrag wird vierteljährlich für jedes Kalenderquartal im Voraus fällig. Er wird durch Bankeinzugsverfahren erhoben.

§ 6 Mitglieder-Ehrungen

1. Sämtliche Mitglieder werden geehrt
a) nach 10jähriger ununterbrochener Mitgliedschaft;
b) nach 25jähriger ununterbrochener Mitgliedschaft;
c) nach 40jähriger ununterbrochener Mitgliedschaft.

2. Verdienstvolle erste Vorsitzende können von der Mitgliederversammlung zu Ehrenvorsitzenden ernannt werden.

§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind
a) die Mitgliederversammlung;
b) der Vorstand.
Im Übrigen wirkt der Vorstand an der Willensbildung des Gesamtvereins über dessen Vereinsrat mit( siehe §7 und §10 der Satzung des TSB Gesamtvereins).

§ 8 Mitgliederversammlung

1. Der Vorstand hat mindestens einmal jährlich, möglichst zu Beginn des Geschäftsjahres, eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Einberufung muß mit einer Frist von mindestens zwei Wochen durch den Vorsitzenden schriftlich oder durch Bekanntmachung im örtlichen Mitteilungsblatt oder in der „Heilbronner Stimme“erfolgen.

2. Weitere Mitgliederversammlungen kann der Vorstand bei Bedarf einberufen.
Er muß dies tun, wenn ein Viertel aller ordentlichen Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe von Gründen verlangt.

3. Die Tagesordnung der Mitglieder-Hauptversammlung muß mindestens folgende Punkte aufweisen:
a) Jahresbericht des Vorsitzenden;
b) Bericht des Kassiers;
c) Bericht des Kassenprüfers;
d) Bericht des Schriftführers;
e) Entlastungen;
f) Beschlussfassung über Anträge;
g) Neuwahlen;
h) Verschiedenes.

4. In der Mitglieder-Hauptversammlung muss jedem Mitglied auf Verlangen Gelegenheit gegeben werden, zu grundsätzlichen Vereinsfragen Stellung zu nehmen.

5. Anträge an die Mitgliederversammlung sind mindestens eine Woche vor der Hauptversammlung dem ersten Vorsitzenden schriftlich zuzuleiten.

6. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst. Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen. Auf Antrag von mindestens einem Zehntel der erschienenen Mitglieder ist die Abstimmung schriftlich und geheim vorzunehmen.

7. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Dreiviertel der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

8. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom ersten Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

9. Ferner bestimmt die Mitgliederversammlung aus der Mitte aller Mitglieder des Vereins den weiteren Vertreter des Vereinsrates des Gesamtvereins und zwei Kassenprüfer im wechselseitigen Turnus.

§ 9 Vorstand

1. Der Vorstand hat die laufenden Geschäfte zu führen. Er besteht aus
a) dem ersten Vorsitzenden;
b) dem zweiten Vorsitzenden;
c) dem Schriftführer;
d) dem Kassier.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der erste und der zweite Vorsitzende. Sie sind je allein vertretungsberechtigt.

2. Der Vorstand ist von der Mitgliederversammlung zu wählen. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. Die Wahl ist im jährlichen Wechsel vorzunehmen, wobei der erste Vorsitzende gemeinsam mit dem Schriftführer und die weiteren Mitglieder im folgenden Jahr zu wählen sind.

3. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf der Amtszeit aus, so kann der Vorstand die freiwerdende Position bis zur nächsten Mitgliederversammlung neu besetzen.

4. Die Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Über die Beschlussfassung ist ein Protokoll zu führen, das von dem die Beschlussfassung leitenden Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

5. Der Vorstand kann Ordnungsmaßnahmen und Auflagen gegen jedes Vereinsmitglied verhängen, das gegen die Satzung verstößt und das Ansehen sowie das Vermögen des Vereins schädigt. Gegen die Entscheidung des Vorstandes kann innerhalb eines Monats beim Vorstand Einspruch erhoben werden, der nach Anhörung des Betroffenen abschließend entscheidet.

6. Der Ankauf, Verkauf und die Belastung von Grundstücken oder grundstücksgleichen Rechten darf im Innenverhältnis nur mit Zustimmung der Mitgliederversammlung erfolgen, die hierüber mit Dreiviertelmehrheit der erschienenen Mitglieder entscheidet.

7. Der Kassier ist für die ordnungsgemäße Führung der Kassenbücher und der Mitgliederlisten verantwortlich. Er hat dafür zu sorgen, daß für jede Einnahme und Ausgabe ein ordnungsgemäßer Beleg vorhanden ist. Ferner hat er die Mitgliederbeiträge und sonstige Einnahmen einzuziehen sowie die laufenden Zahlungen zu erfüllen. Vorhandene Geldbeträge sind auf den Namen des Vereins anzulegen. Der jährliche Rechnungsabschluss ist durch die bestellten Kassenprüfer zu prüfen und festzustellen.

8. Der Schriftführer hat die Protokolle der Mitgliederversammlung und der Sitzungen des Vorstandes zu führen. Außerdem sind alle wichtigen Ereignisse des Vereinslebens aufzuzeichnen.

§ 10 Vereinsvermögen

Der Verein behält sein bisher gebildetes Vermögen als eigenes Vermögen.
Im Übrigen anerkennt er die in § 12 der Satzung des Gesamtvereins enthaltenen Bestimmungen zur Auseinandersetzung der vermögensrechtlichen Verhältnisse.

§ 11 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins und Satzungsänderungen des Vereins können nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, auf deren Tagesordnung die Beschlussfassung über die Auflösung oder die Satzungsänderung angekündigt wurde.
Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von Dreiviertel der erschienenen Mitglieder. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen an den Gesamtverein des TSB Horkheim e.V.,der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne § 2 Absatz 2 und 3 zu verwenden hat.

Heilbronn, August 2015

Die Satzung als Download (pdf, 256 kB)